Weil die Piraten vom Focus gefragt wurden, was sie denn von ACTA halten und warum, diskutieren etwa 10 von ihnen seit Mitte Februar auf ihrem Piratenpad. Diese übrigens sehr bemerkenswerte Online-Anwendung scheint sich besonders gut dazu zu eignen, eine Art Schnappschüsse von Diskussionen zu erzeugen. Da mir hier der Meinungsmainstream in der Piratenpartei schön zusammengefasst scheint, möchte ich hier auf einige Dinge eingehen, die ich in diesem Mainstream nicht finden kann.
Wer selbst besser mit der Diskussion in der Partei vertraut ist, möge mich gern berichtigen, falls ich Unsinn rede.
Zunächst darf man wohl festhalten, dass der internationale Handelsvertrag ACTA absolut nicht zustimmungsfähig ist. Sein Inhalt spielt dabei keine Rolle, es reicht für die Ablehnung, dass zumindest einige der Zusatzprotokolle des Vertrags geheim gehalten werden. Die Frage Ja oder Nein wird auch von den Piraten auf dem Pad gar nicht diskutiert. Es geht eher darum, warum ACTA auch dann falsch wäre, wenn er auf akzeptable Weise entstanden wäre.
Dabei kommen die bekannten, richtigen Argumente zur Sprache: dass die für die Durchsetzung des alten Urheberrechts nötige Kontrolle nicht funktionieren kann, ohne ernsten Schaden anzurichten, dass die vorgeschlagenen Methoden zur Durchsetzung indiskutabel sind etc. Leider machen die Piraten aber den Fehler, die Verwertungsindustrie mit den Urhebern gleich zu setzen. Womit sie grundsätzlich die lügnerische Propaganda der Verwerter übernehmen. Würden sie sich stattdessen die Situation genauer ansehen, könnten sie die Argumente der Gegenseite deutlich wirksamer entkräften als mit dem üblichen Machbarkeitszweifel und Platitüden über ein Verschwinden der Originalität und dergleichen.
Ein Verband der freien Schriftsteller hat inzwischen ein eigenes Positionspapier veröffentlicht, das den Standpunkt der Autoren im Gegensatz zu den Positionen der Verwerter und der Nutzervertreter klären soll:
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