{"id":85,"date":"2011-10-04T19:05:55","date_gmt":"2011-10-04T19:05:55","guid":{"rendered":"http:\/\/lapoc.de\/zblog\/?p=85"},"modified":"2011-10-04T19:05:55","modified_gmt":"2011-10-04T19:05:55","slug":"nachtrag-warum-piraten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/lapoc.de\/zblog\/?p=85","title":{"rendered":"Nachtrag: Warum Piraten?"},"content":{"rendered":"<p>Vor zwei Wochen hatte ich erstaunt konstatiert, dass ich beileibe nicht der einzige Piratenw\u00e4hler hier in Weissensee bin. Nun habe ich versucht, etwas ausf\u00fchrlicher herauszufinden, warum die Leute hier ihr Kreuzlein bei der angeblichen Ein-Thema-Protestpartei gemacht haben.<\/p>\n<p>Zun\u00e4chst mal: Leute, die gerne viel ohne \u00fcberfl\u00fcssige Kosten herunterladen, habe ich nicht gefragt. Ich kenne nur wenige Menschen, auf die das Klischeebild der Mainstreammedien vom Piratenfreund einigerma\u00dfen zutrifft. Es mag durchaus sein, dass eine ganze Reihe meiner Bekannten und Freunde auch den kostenlosen Film aus dem Internetz zu sch\u00e4tzen wei\u00df. Manch einer saugt bestimmt regelm\u00e4\u00dfig am Esel und freut sich diebisch \u00fcber jeden neuen wackelig im Kino abgefilmten Blockbuster. Aber ich kann mich gerade nicht daran erinnern, dass mir jemals irgendwer gestanden h\u00e4tte, dass solche M\u00f6glichkeiten zu den unverzichtbaren Bestandteilen seiner\/ihrer Lebensf\u00fchrung geh\u00f6ren w\u00fcrden.<\/p>\n<p>Niemand w\u00e4hlt eine Partei, weil sie f\u00fcr kostenlose Downloads eintritt. Das klassische Thema der Netzfreiheit taucht in meinen Gespr\u00e4chen mit Piratenw\u00e4hlenden nur auf eine Art auf, die manche Medienfachkraft \u00fcberraschen d\u00fcrfte: Die Leute sehen das radikale Einstehen f\u00fcr Freiheit im Netz als Zeichen f\u00fcr ganz bestimmte, sehr abstrakte, politische Werte bei den Piraten. Einer Partei, die so radikal f\u00fcr Freiheit und B\u00fcrgerrechte im Internet auftritt, wird eine insgesamt st\u00e4rkere Orientierung an Freiheit und B\u00fcrgerrechten zugetraut. Und zwar auch von Leuten, die an den Netzthemen kein gro\u00dfes Interesse haben. Ich denke, das liegt daran, dass sich die Piraten beim Kampf f\u00fcr ihre klassischen Ziele immer wieder mit M\u00e4chten anlegen, die von den meisten Menschen guten Willens als Unterdr\u00fccker und Blutsauger betrachtet werden. Die Gro\u00dfkombinate der Medienindustrie: Sony, Microsoft, Universal etc.. Und nat\u00fcrlich deren noch viel fieseren Verb\u00e4nde. Die Leute, die schwachsinnige &#8220;Raubkopierer sind Verbrecher&#8221;-Spots vor die Hauptfilme der bereits gekauften oder doch zumindest f\u00fcr Geld gemieteten DVD stellen. Und zwar so, dass man sie nicht skippen kann.<\/p>\n<p>Ob es beim Streit um Abmahnungen oder Netzsperren nach 3-Strikes-Modell geht, ist nicht ganz so wichtig. Es geht darum, wer sich mit wem streitet. Die Mainstreammedien berichten gern \u00fcber bizarre Vorf\u00e4lle. Wenn eine alleinerziehende Mutter f\u00fcr ein paar dutzend Downloads ihres 10j\u00e4hrigen Sohns ein paar Hunderttausend Dollar an irgendein Gro\u00dfkombinat der Medienindustrie zahlen soll, ist das bizarr genug f\u00fcr eine Meldung unter &#8220;Vermischtes&#8221;. Vielleicht auch f\u00fcr einen ganzen Artikel auf der Medienseite mit einem Minimum an Hintergrund.<\/p>\n<p>Das <em>wer gegen wen<\/em> ist hier wohl eindeutig. Wer in einem derartigen Fall von &#8220;gerechter Strafe&#8221; et al redet, h\u00e4tte wahrscheinlich auch noch 1985 die Losungen der SED zum Geburtstag der DDR nachgeplappert. Nun ist es aber so, dass alle etablierten Parteien zu solchen F\u00e4llen entweder aus Desinteresse oder Unkenntnis eher schweigen. Und wenn sie gefragt werden, werden sie entweder allgemeines Gerede oder verklausulierte Zustimmung zur Gerechtigkeit der Medienkonzerne absondern. Das sieht bei den Piraten anders aus. Und nachdem sie in aller \u00d6ffentlichkeit in solchen F\u00e4llen mit aller Deutlichkeit ihre S\u00e4bel gez\u00fcckt und in die richtige Richtung geschwungen haben, ist klar, dass sie zu den guten Jungs geh\u00f6ren. Die meisten Menschen erkennen Unrecht, wenn es offensichtlich zu Tage tritt. Ein halbes Jahreseinkommen pro heruntergeladenem Song f\u00fcr eine Bande von gierigen Million\u00e4ren, vertreten durch Anwalts-Wiesel und die B\u00fcrokratie eines Gro\u00dfkombinats, zu zahlen von einer alleinerziehenden Mutter f\u00fcr die Unbedarftheit eines 10-j\u00e4hrigen: <em>das ist<\/em> Unrecht. Dass dieses Unrecht strukturelle Gr\u00fcnde hat und dass die B\u00fcrokraten und Wiesel nicht anders k\u00f6nnen, weil sie ein bestenfalls unvollkommenes, man k\u00f6nnte auch sagen faules System zu st\u00fctzen haben, spielt da erst mal keine Rolle. Das System ist abstrakt, die Mutter des Downloaders ist konkret, also gibt es f\u00fcr die Million\u00e4re, ihre B\u00fcrokraten und Wiesel nur ein Urteil: ad Bestias! <\/p>\n<p>Ich traue den Piraten zu, dass sie es sich nicht ganz so einfach machen. Da ist genug politische und juristische Kompetenz f\u00fcr eine Analyse der Situation, die \u00fcber einen harmlosen Wunsch nach beschwichtigender Kulanz hinausgeht. Die Piraten k\u00f6nnen durchaus Konzepte entwickeln, welche die strukturellen Ursachen solchen Unrechts beseitigen. Und solche Konzepte w\u00fcrden weit \u00fcber den Schutz von Netzb\u00fcrgern vor exemplarischen Bestrafungen wegen trivialer Regelbr\u00fcche hinausgehen. Der Bruch von Regeln, die m\u00e4chtige Kartelle zu ihrem eigenen Vorteil aufgestellt haben, ist in vielen Lebensbereichen allt\u00e4glich. Und wenn die Piraten die Regeln der Rechteverwertung \u00e4ndern m\u00f6chten, dann k\u00f6nnten sie vielleicht auch andere Regelwerke \u00e4nderungsw\u00fcrdig finden.<\/p>\n<p>Wie w\u00e4re es zum Beispiel mit dem HartzIV-Regelwerk? Gibt es da Unrecht? Bestimmt! Bizarre Extremf\u00e4lle? Hunderte! und au\u00dferdem: K\u00f6nnen normale Durchschnittsb\u00fcrger direkt von all dem betroffen sein? Na klar k\u00f6nnen sie &#8212; genau genommen <em>ist<\/em> die Mehrheit der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger vom HartzIV-System direkt betroffen. All die, die nicht auf Zahlungen vom Jobcenter angewiesen sind, bekommen L\u00f6hne und arbeiten unter Bedingungen, die durch HartzIV erst durchsetzbar werden. Die Technokraten unter den Urhebern des Hartzsystems geben gerne unumwunden zu, dass Hartz vor allem ein Schreckensszenario aufbauen soll. Erwerbslosigkeit soll so erniedrigend und ruin\u00f6s sein, dass m\u00f6glichst alle lieber unter haneb\u00fcchenen Bedingungen arbeiten gehen, als sich ihren Anteil des Bruttosozialprodukts direkt beim Staat zu holen.\n<\/p>\n<p>Und? Was haben die Piraten dazu zu sagen? Es war f\u00fcr die meisten Leute, die ich hier in Weissensee kenne, genau ein Plakat, mit dem die Piraten sich die Kreuzchen auf der Liste geholt haben:<a href=\"http:\/\/berlin.piratenpartei.de\/wahlplakate-2011\/\"> Mindestlohn ist eine Br\u00fcckentechnologie.<\/a>\n<\/p>\n<p>Von diesem Punkt an konnte allen klar sein, das sich die guten Jungs auch um Dinge k\u00fcmmern wollen, die Alle jeden Tag angehen. Und sie hatten auch gleich durchblicken lassen, dass das ganze <em>Vollbesch\u00e4ftigung zum Mindestlohn<\/em>-Gerede aus den Sonntagsreden der Anderen im 21ten Jahrhundert nicht der Weisheit letzter Schluss sein kann.\n<\/p>\n<p>Freilich m\u00fcssen viele W\u00e4hlerstimmen, die einer neuen, akzeptablen Kraft zuneigen, von alten, fr\u00fcher akzeptierten Kr\u00e4ften erst einmal freigesetzt werden. Abgesehen von den vielen Erstw\u00e4hlerstimmen, die naturgem\u00e4\u00df den coolen und vorzeigbaren Filibustern zuflogen, haben die meisten P-W\u00e4hler die Hausnummer gewechselt.  Ich will jetzt nicht viel von der SPD reden, das ist Geschichte. Wer denen noch seine Stimme gibt, gibt sie allenfalls Leuten wie Wowereit oder Thierse, die dem oder derjenigen dann irgendwie akzeptabel erscheinen. Und ich will nicht verhehlen, dass ich ebenfalls denke, dass Berlin schon deutlich schlimmere B\u00fcrgermeister als Wowereit hatte. Aber alle die ich kenne, haben von der Linken und einige wenige von den Gr\u00fcnen zur Piratenpartei gewechselt. Auch \u00fcber die Gr\u00fcnen will ich nicht viel sagen: sie sind desavouiert, Gr\u00fcn ist das neue Gelb. K\u00fchnast und ihre Team haben sich noch ein paar Stimmen bei den elenden Losern von der FDP geholt und die gehalten, die schon fr\u00fcher gemerkt hatten, dass neoreaktion\u00e4rer Kapitalismus in Biofarbe viel milder mundet als im ranzig gewordenen Senfgelb der 1990er. Und vielleicht noch ein paar, die noch immer hoffen, dass die Partei von Str\u00f6bele und Kelly irgendwann doch noch mal zur\u00fcckkehrt.\n<\/p>\n<p>Interessant ist der Verlust der Linken. Warum haben all die Leute, die doch in erster Linie wegen sozialer Fragen w\u00e4hlen, nicht mehr die gew\u00e4hlt, die sich die sozialen Fragen am gr\u00f6\u00dften auf die Fahnen schreiben?\n<\/p>\n<p>Sicherlich haben schon immer auch liberal denkende Menschen die Linke bevorzugt, weil soziale Gerechtigkeit eben die \u00f6konomische Grundlage jeder liberalen Kultur darstellt. Und viele Gesichter der Linken konnten \u00fcberzeugend freiheitliche Gesinnungen verk\u00f6rpern. Da gab es all die Sozialrevolution\u00e4re und Radikalen aus der Hausbesetzerkultur, von Anarcho-Punk bis Gender-Emanzipatorischen: alles dabei, was gut und richtig ist. Wer die Linke aus Sympathie f\u00fcr diesen Fl\u00fcgel gew\u00e4hlt hatte, war diesmal vielleicht wirklich von den hirnlosen Mauerapologien und vielleicht auch der Castro-Gru\u00dfadresse abgesto\u00dfen. Aber die Abwendung der Liberalen erkl\u00e4rt in meinem Bekanntenkreis allenfalls 1-2 von inzwischen 20 Piratenw\u00e4hlern.\n<\/p>\n<p>Das gr\u00f6\u00dfte Problem der Linken ist ihr gro\u00dfer politischer Erfolg in den letzten 8 Jahren. Fast ein ganzes Jahrzehnt waren die Linken mit am Ruder und was haben sie erreicht? Wer sie gew\u00e4hlt hatte, hoffte auf bezahlbare Mieten und ausk\u00f6mmliches Einkommen. Nun sind die Mieten in Berlin allerdings auf H\u00f6henflug w\u00e4hrend die Einkommen eher absacken. M\u00f6glicherweise w\u00e4re das ohne die Linken noch schlimmer aber irgendwie schaffen es die Linken-Politiker nicht, diese Vermutung in der \u00f6ffentliche Meinung zu erwecken. Ganz real haben die Linken sich gro\u00dfe M\u00fche gegeben, das noch M\u00f6gliche aus den gegebenen Verh\u00e4ltnissen herauszuholen. Aber sie konnten es nicht glaubhaft machen, dass sie an der schieren Abschaffung dieser Verh\u00e4ltnisse arbeiten.\n<\/p>\n<p>Exemplarisch ist Harald Wolf. Was f\u00fcr ein bedauerlicher Langweiler! Ich habe ihn bei der so genannten &#8220;Wahlkampfrede&#8221; am 16.09. auf dem Antonplatz, hier in Weissensee gesehen. Das Publikum sah aus, als h\u00e4tte es ein Team von Focus-TV gecastet: die Klischees von altgedienten SED-Getreuen und verkrampft mit der Pionierorganisation Ernst Th\u00e4lmann kokettierenden j\u00fcngeren Genossen h\u00e4tten erfahrene Laiendarsteller unter fachgerechter Anleitung durch Guido Knopp nicht abgeschmackter bedienen k\u00f6nnen. Und Wolf stand hinter seinem Mikrofon als w\u00fcrde er vor einem Parlamentsausschuss einen Rechenschaftsbericht zum Papierverbrauch in seinem B\u00fcro abgeben. Es mag ja sein, dass Herr Wolf ein erfahrener, kompetenter und intelligenter Politiker ist. Ganz sicher ist er sehr routiniert &#8212; zu routiniert. Wer gegen die Gro\u00dfen und M\u00e4chtigen zu Felde will, muss die Leute aufhetzen. Wolf hat seine H\u00f6hrer aber eher eingeschl\u00e4fert. Endlos z\u00e4hlte er die kleinen Verbesserungen auf, die die Linke im eingeschr\u00e4nkten Rahmen der berliner Politik einbringen konnte. So habe man es durchgesetzt (oder wolle es jedenfalls bald ganz durchsetzen), dass st\u00e4dtische Auftr\u00e4ge und Subventionen nur noch an Firmen gehen sollten, die einen Mindestlohn zahlen. Eine Selbstverst\u00e4ndlichkeit, sollte man meinen. Dass es Landesregierungen gibt, die das nicht so sehen, spielt keine Rolle: man vergleicht sich nicht mit den \u00fcblen im Wettbewerb. Der Beifall der Komparsen fiel auch dementsprechend m\u00fcde aus.\n<\/p>\n<p>Die Linke bietet keinen auch nur fernen Ausblick auf eine Utopie, die \u00fcber die halbherzige Verbesserung des Bestehenden hinausweist. Genau das ist bei den Piraten anders.\n<\/p>\n<p>Die Piraten sind tats\u00e4chlich eine Kraft, von der man sich neue Politik versprechen darf.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vor zwei Wochen hatte ich erstaunt konstatiert, dass ich beileibe nicht der einzige Piratenw\u00e4hler hier in Weissensee bin. Nun habe ich versucht, etwas ausf\u00fchrlicher herauszufinden, warum die Leute hier ihr Kreuzlein bei der angeblichen Ein-Thema-Protestpartei gemacht haben. Zun\u00e4chst mal: Leute, die gerne viel ohne \u00fcberfl\u00fcssige Kosten herunterladen, habe ich nicht gefragt. 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